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nanu
20.10.2021 14:51:20 nanu hat ein Thema kommentiert Babytrage als Geschenk: Ja eine gute Freundin von mir bekommt auch ein Baby. Ich  habe ihr im Voraus schon mal  dieses Buch gekauft.. Buch Töpfchen gehen Ich glaube das esparrt viel Stress und Ärger.
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20.10.2021 14:35:46 nanu hat ein Thema kommentiert Welche Pasta isst die Frau gern?: Ich mag generel Pasta Gerichte und auch Nudeln und Pizza. Um gut zu würzen möchte ich mir eine Knoblauchpresse kaufen. hab da auch schon hier eine ganz tolle Presse gefunden. gastrodirekt.net/blog/knoblauchpresse/ Selbst gemacht ist eben doch am besten.
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18.10.2021 15:17:38 falcome hat ein Thema kommentiert Mutterglück ohne Dehnungsstreifen: Hallo, ich stimme Ihnen völlig zu! Wie fühlen Sie sich über Nahrungsergänzungsmittel? Ich merke, dass ich aus gesundheitlicher Sicht nicht mehr so fit bin wie früher, ich dachte, ich sollte das mehr klären. Auf der Website htchange noted entdeckte einen Leitfaden, in dem Sie viel über Nahrungsergänzungsmittel lernen können, die Vitamine und Nährstoffe ersetzen.
falcome
17.10.2021 14:42:35 falcome hat ein Thema kommentiert Reichen selbstgenähte Baumwollmasken aus?: Hallo! Wie geht es Ihnen? Mein Rat an Sie ist, gut auf Ihre Gesundheit zu achten! Ich habe eine einfache und nützliche Gesundheits-Website mit vielen faszinierenden Informationen entdeckt. Ich werde hier einen Link setzen - (für eumeds, also bitte folgen Sie. Sie sind eine legitime Firma, die Ärzte und echte Apotheken beschäftigt. Diese Website ist fantastisch, ich mag sie.
 
derpington
05.11.2020 15:07:52 derpington hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: Spirale schon ausprobiert?!
derpington
05.11.2020 15:06:30 derpington hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: Gewissheit bekommst du nur beim Arzt.
malou
26.02.2015 17:17:09 malou hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: tut mir leid :/ such im internet nach einer selbsthilfegruppe vielleicht gibt es eine in deiner nähe oder ein internetforum. ansonsten kannst du deinen arzt danach fragen vielleicht hat er eine lösung für dich.
malou
26.02.2015 17:12:26 malou hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: nicht jeder bekommt sie oder alle 4... ich hatte drei wurden jedoch alle entfernt. du kannst deinen zahnarzt oder kieferorthopäden fragen und ggf eine zweitmeinung einholen. wenn sie weh tun würde ich sie schon entfernen lassen viel glück
 
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14.04.2021  |  Kommentare: 0

Pilnacek, Hohenberg Gesetze und Urteile zu Korruption und Amtsmissbrauch und das Selfie mit Nicolas Cage

Pilnacek, Hohenberg Gesetze und Urteile zu Korruption und Amtsmissbrauch und das Selfie mit Nicolas Cage
Pilnacek hatte die Macht und wendete diese auch an, er versteht sich als Diener der Staatsmacht die er war

Seit Bandion-Ortner 2009 war Pilnacek Superman Strafrecht Gesetzgebung und Chef der Staatsanwaltschaften Österreichs – er bestimmte was Gesetz (formal die ahnungslosen und wissensunwilligen Abgeordneten und davor die ähnlich gestrickten Minister) und was angeklagt wurde.

Pilnacek sorgte dafür, dass Korruption aus Freundschaft strafrechtlich geschützt wurde.

Korruption wurde erst ab € 3,500, -- Angelegenheit der WKSTA (Zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption)

Also wenn man kein Kuvert mit mindestens € 3,500, -- nachweisen konnte und eine Millionenkorruption aus Freundschaft stattfindet – straffrei und jedenfalls nicht Zuständigkeit der WKSTA, sondern die Staatsanwaltschaft im örtlichen Nahbereich der Korruption.

Gesetzlich wurde das was umgangssprachlich Korruption genannt wurde in Korruption und Amtsmissbrauch getrennt, was den „Vorteil“ für die Korrupten hat, dass wenn nicht mindestens € 3,500, -- nachgewiesen wurde, die Zuständigkeit immer bei der Staatsanwaltschaft im örtlichen Nahbereich der Korruption und des Amtsmissbrauches bleibt.

Wenn man es ernst mit der Verfolgung von Korruption und Amtsmissbrauch nimmt, dann gehören die Strafgesetzbuchsbestimmungen von Amtsmissbrauch und Korruption zusammengelegt und der WKSTA zugeteilt.

Des Weiteren gab Pilnacek vor, dass die Beamten nicht in der Lage sind sich gesetzeskonform zu verhalten und diese Unfähigkeit im Gegensatz zu Unwissenheit nicht strafbar und Amtsmissbrauch in diesen Fällen nicht anzuklagen ist.

Pilnacek gab vor, dass Amtsmissbrauch durchaus aus Lust und Laune in Kombination mit Unfähigkeit und damit straffrei erfolgt, da aus fortwährendem Amtsmissbrauch nur auf straffreie Unfähigkeit aber nicht Korruption geschlossen werden dürfe, was einer Anklage entgegensteht und daher nicht anzuklagen ist.

Wenn also Dr. Hohenberg eine unfähige BeamtIn zum Amtsmissbrauch bestimmt, ist das, da er kein Beamter ist, keine Anstiftung oder Mitwirkung am Amtsmissbrauch, denn das setze voraus, dass die Beamtin sich gesetzeskonform verhalten kann und daher den Amtsmissbrauch kennen müsste, zu dem sie Hohenberg bestimmt. Da diese BeamtIn nicht „weiß“, dass sie Amtsmissbrauch macht, gibt es auch keine Anstiftung zum Amtsmissbrauch, sondern zu straffreien Fehlern zu Gunsten von Hohenberg. Das hat mir auch Univ. Prof. Dr. Ennöckl so dargelegt.

Das Einzige, womit man Hohenberg beikommen könnte, ist, dass die Rechtsprechung festgelegt hat, das wahrheitswidrige Angaben im Verwaltungsverfahren Prozessbetrug, analog zur Verletzung des Wahrheitsgebotes des § 178 Zivilprozessordnung, gem. §§ 146,147 Strafgesetzbuch sind.
Das passt strafrechtlich perfekt – Hohenberg täuscht, die Unfähigkeit der BeamtInnen ausnutzend, um sich und/oder Dritten einen Vermögensvorteil zuzuwenden.

Das ist keine Satire, sondern bittere österreichische Realität.

Ich habe die Hoffnung, dass doch einige die das lesen vom Gesetzgeber, den Abgeordneten, von denen eine Vielzahl sich als Beamte dem natürlich gerne verschließen, unmissverständlich mitteilen, dass Amtsmissbrauch und Korruption aus „Freundschaft“ strafbare Korruption laut Gesetz sein muss.

Geil ist nicht nur Sebastian Kurz Geilomobil sondern auch das Selfie von Pilnacek mit Nicolas Cage – der sich zu einer strafgerichtlichen Einvernahme wegen Deliktsvorwürfen einer Ex-Partnerin in Wien aufhielt und sich „ausgerechnet“ den Juristenball und „ausgerechnet“ ein Selfie mit Pilnacek als Freizeitunterhaltung wünschte.

Das Strafverfahren hatte das gewünschte Einstellungsergebnis unabhängig von diesem Selfie.


https://www.pressreader.com/austria/kronen-zeitung-9gf1/20190304/282832192413913

Nur zum Shopping, in tendenziell albern anmutender Cowboy-Montur? Eher nicht. Insider berichten, dass er sich einer Vernehmung stellen musste, nachdem Ex-Freundin Vickie Park behauptet haben soll, 2018 in Wien von ihm (er kam zum Slash-Filmfestival) missbraucht worden zu sein. https://www.krone.at/1874952

Es gilt für alle die gesetzliche Unschuldsvermutung, dass niemand schuldig ist so lange ein Gericht diese nicht feststellt.

Bernhard Lanz

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Betreff    Re: Pilnacek, Hohenberg Gesetze und Urteile zu Korruption und Amtsmissbrauch und das Selfie mit Nicolas Cage
Von    Stefanie Braunisch <Stefanie.Braunisch@neos.eu>
Datum    2021-04-15 10:11
Sehr geehrter Herr Lanz,
 
da haben Sie absolut Recht! Es ist leider ein Trauerspiel, wie viel hier in Österreich als „eh immer schon so" akzeptiert wird.
 
Aber wir versuchen unser Bestes, an Aufklärung mitzuarbeiten und ich bedanke mich nochmal für den Hinweis!
 
Herzliche Grüße,
Stefanie Braunisch
 

Stefanie Braunisch, MA
Parlamentarische Mitarbeiterin KO-Stv. Abg.z.NR Mag. Gerald Loacker
NEOS Parlamentsklub
Dr. Karl Renner Ring 3, 1017 Wien
stefanie.braunisch@neos.eu
Mutig. Innovativ. Freiheitsliebend.
www.neos.eu
facebook.com/NeosDasNeueOesterreich
twitter.com/neos_eu
 
 
 Datum: Donnerstag, 15. April 2021 um 10:08
An: Stefanie Braunisch <Stefanie.Braunisch@neos.eu>
Betreff: Pilnacek, Hohenberg Gesetze und Urteile zu Korruption und Amtsmissbrauch und das Selfie mit Nicolas Cage
 
Pilnacek, Hohenberg Gesetze und Urteile zu Korruption und Amtsmissbrauch und das Selfie mit Nicolas Cage
 
Sehr geehrte Frau Braunisch,
 
Jeder Schritt, so auch Ihre Weiterleitung ist notwendig und von mir gewünscht.
 
Im Volksmund wird aus gutem Grund zwischen Korruption und Amtsmissbrauch nicht unterschieden.
 
Die jetzige Gesetzeslage und Praxis der Nichtanklage, außer es ist ein "Kleiner" haben zu diesem Alltag von nicht strafbarer Korruption und Amtsmissbrauch geführt.
 
Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Lanz
 
Betreff    Re: Pilnacek, Hohenberg Gesetze und Urteile zu Korruption und Amtsmissbrauch und das Selfie mit Nicolas Cage
Von    Stefanie Braunisch <Stefanie.Braunisch@neos.eu>
Datum    2021-04-15 08:56
Sehr geehrter Herr Lanz,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht, die hochinteressant klingt.
Ich hoffe, es geht für Sie in Ordnung, wenn ich diese an unser Ausschuss-Team weiterleite, das sich permanent mit unseren Korruptionsgeschichten auseinandersetzt. Als Mitarbeiterin von Herrn Loacker bin ich meist doch eher mit einem größeren Fokus auf Gesundheits-/ Arbeitsthemen unterwegs und habe leider nicht genug Einblicke in unseren politischen Sumpf.
 
Mit freundlichen Grüßen,
Stefanie Braunisch
 

Stefanie Braunisch, MA
Parlamentarische Mitarbeiterin KO-Stv. Abg.z.NR Mag. Gerald Loacker
NEOS Parlamentsklub
Dr. Karl Renner Ring 3, 1017 Wien
stefanie.braunisch@neos.eu
Mutig. Innovativ. Freiheitsliebend.
www.neos.eu
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